Fünfjahresplan – China will unabhängiger vom Rest der Welt werden.

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Das Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei stellt die Weichen für den neuen Wirtschaftsplan.

Er gilt für die Jahre 2021 bis 2025 und soll auf der Jahrestagung des Volkskongresses im März nächsten Jahres formell verabschiedet werden.

Im Mittelpunkt des Plans steht eine neue Ausrichtung, die Staats- und Parteichef Xi Jinping mit der Losung “Zwei Zyklen” beschreibt.

Hinter verschlossenen Türen begannen am Montag in Peking viertägige Beratungen der kommunistischen Führung über den neuen Fünfjahresplan.

Vor dem Hintergrund des Handelskrieges mit den USA und des durch die Corona-Pandemie verursachten globalen Wirtschaftsabschwungs strebt die zweitgrößte Volkswirtschaft eine größere Unabhängigkeit vom Rest der Welt an.

In den Spannungen mit den USA und der globalen Korona-Krise besinnt sich China mehr auf seine eigenen Stärken.

Die chinesische Führung stellt die Weichen für den neuen Fünfjahresplan.

Will sich China “abkoppeln”?

Die neue Strategie soll die eigene technologische Innovation stärken und China angesichts des Handels- und Technologiekonflikts mit den USA unabhängiger machen.

Sie ist so etwas wie die Antwort Pekings auf amerikanische Überlegungen zu einer “Abkoppelung” von China.

Zweitens basiert der Plan erneut auf der seit langem angestrebten Stärkung der Binnennachfrage, um die Exportabhängigkeit und Krisenanfälligkeit zu verringern.

Die amerikanischen Sanktionen haben chinesische Technologieriesen wie den Telekommunikationsausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei, Chiphersteller oder Internetfirmen wie Tiktok oder Wechat in Bedrängnis gebracht und damit ihre Verwundbarkeit unter Beweis gestellt.

Experten sehen hinter dem Konflikt die wachsende Rivalität zwischen der maroden Supermacht USA und der aufstrebenden asiatischen Macht China.

Pekings Reaktion auf US-Pläne zur “Entkoppelung
Chinas Wachstum macht “Länder wie die USA nervös
Chinas Wirtschaft erholt sich von Corona
US-Wahl 2020: Das letzte TV-Duell von Donald Trump gegen Joe Biden – in Zitaten

Chinas Führung wird auch dann weiter bestehen, wenn der Demokrat Joe Biden die Wahlen am 3. Oktober gewinnt.

November durch Amtsinhaber Donald Trump erwartet die Führung, dass die Spannungen anhalten werden.

Dahinter steckt tief verwurzeltes Misstrauen, “weil China so schnell wächst – vielleicht über die Erwartungen, Vorstellungen oder das Ausmaß hinaus, das die entwickelte Welt akzeptiert”, sagte Vizeaußenminister Qin Gang kürzlich vor Journalisten.

“Wir holen schnell auf.

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Das macht einige Länder wie die USA nervös.

Mit besonderem Interesse wird auch verfolgt, ob das hohe Entscheidungsgremium der Partei auf seiner Sitzung bis Donnerstag ein Ziel für das Wirtschaftswachstum festlegen wird.

Der auslaufende Fünfjahresplan hatte als durchschnittliches jährliches Wachstumsziel 6,5 Prozent festgelegt.

Aufgrund der großen Unsicherheiten durch die Pandemie hat der Volkskongress auf seiner Sitzung Ende Juni jedoch kein Ziel für dieses Jahr festgelegt.

Das Plenum wird auch weiter in die Zukunft blicken und allgemeine Ziele für die nächsten 15 Jahre formulieren.

Obwohl China die Unabhängigkeit, die eigene Forschung und Entwicklung und die Binnennachfrage fördern will, hat die Führung in Peking wiederholt betont, dass die Türen für ausländische Investitionen und Kapital nicht verschlossen bleiben werden.

Präsident Xi Jinping sprach kürzlich von einem “neuen offenen Wirtschaftssystem”.

(ywo/)

Da China das Coronavirus inzwischen weitgehend unter Kontrolle hat, dürfte es die einzige große Volkswirtschaft sein, die in diesem Jahr ein Wachstum verzeichnet.

Nach einem starken Einbruch zu Beginn des Jahres ist die chinesische Wirtschaft im dritten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wieder um 4,9 Prozent gewachsen.

Auch für die nächsten fünf Jahre erwarten Experten ein jährliches Wachstum der chinesischen Wirtschaft von rund fünf Prozent.

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