Experten sind der Meinung, dass die Polizei zunehmend digital arbeiten sollte.

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Experten sind der Meinung, dass die Polizei zunehmend digital arbeiten sollte.

Die Digitalisierung ist das eine in Deutschland, vor allem im öffentlichen Sektor. Das hat Auswirkungen auf die Polizeiarbeit, die schneller und gründlicher digitalisiert werden muss, sagen Experten. Dazu ist allerdings eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern notwendig. In einer Anhörung wurden dazu auf Antrag der FDP-Fraktion (19/27172) Experten befragt.

So will die FDP, dass die Bundesregierung gemeinsam mit den Landesregierungen einen “Digitalpakt für die Polizei” schließt. Ein einheitlicher Messenger-Standard soll zudem die behördenübergreifende Kommunikation fördern. Außerdem solle die Regierung die Sicherheitsbehörden des Bundes flächendeckend mit mobilen Endgeräten ausstatten, die den Zugriff auf alle für den Dienst notwendigen Systeme gewährleisten, sowie mit PCs und Internetanschlüssen in ihren Fahrzeugen.

Professor Hartmut Aden von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin scheint dem zuzustimmen, denn auch er befürwortet die Digitalisierung. Gefordert werden hingegen transparente Prozesse. Notwendig wären auch gesetzliche Vorgaben für automatisierte Schutzmaßnahmen gegen den Missbrauch der polizeilichen IT-Systeme – eine Sorge, die viele Leser haben.

Der Soziologe Simon Egbert von der Universität Bielefeld wiederum warnte davor, die Technik überzubewerten. Vieles hänge von der richtigen Implementierung ab, aber auch von Transparenz und Kontrollierbarkeit. Laut Holger Gadorosi, Leiter der Initiative “Polizei 2020” des Bundeskriminalamtes (BKA), ist die aktuelle Situation in Deutschland so, dass die Polizei 400 Einzelsysteme hat, die von 20 Teilnehmern gesteuert werden. Das ist nichts, was sich von heute auf morgen ändern lässt. Denn die Umstellung auf eine einheitliche Plattform würde die Umschulung einer Vielzahl von Mitarbeitern erfordern.

Wenn das Personal nicht entsprechend qualifiziert ist, um mit der Digitalisierung umzugehen, kann viel schiefgehen. Der ehemalige Präsident des baden-württembergischen Landeskriminalamtes (LKA), Ralf Michelfelder, plädiert für einen Einstieg in die Ausbildung. Gleichzeitig brauche es die nötige technische Infrastruktur, zu der auch Tablets in den Streifenwagen gehören sollten.

Dieter Schneider, ehemaliger Präsident des LKA in Baden-Württemberg, befürwortet die Digitalisierung, allerdings müssten einige Prozesse neu durchdacht werden, meint er. Sonst, so behauptet er, werden zwar schreckliche Verfahren digitalisiert, aber es sind immer noch schreckliche digitale Verfahren, die niemandem helfen. Sie sehen, es wird noch viel zu besprechen geben, bevor etwas Sinnvolles getan wird.

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