Apple droht mit dem Rückzug aus dem britischen Markt.

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Apple droht mit dem Rückzug aus dem britischen Markt.

Klagen wegen (angeblicher) Patentverletzungen sind in der Tech-Industrie praktisch die Norm. Auch Patent-Trolle haben einen erheblichen Einfluss. Das sind Unternehmen, die keine Produkte verkaufen und auch nicht vorhaben, diese zu produzieren, sondern versuchen, Patentrechte zu erlangen, um andere Unternehmen zu verklagen und damit Geld zu verdienen. Dieser Betrug funktioniert zum Teil, aber nicht immer. Apple verteidigt sich jetzt gegen eine Multimilliarden-Dollar-Klage von Optis Wireless. Die Anwälte von Apple haben daraufhin erklärt, dass das Unternehmen aus Cupertino den britischen Markt einfach aufgeben könnte, wenn der Preis zu hoch ist.

Optis Wireless hatte Apple bereits in den Vereinigten Staaten besiegt und sollte 506 Millionen Dollar kassieren. In der Berufung wurde die Entscheidung jedoch gekippt. Einige SE-Patente (Standard Essential), die sich um LTE-Technologien drehen, sind im Besitz von Optis Wireless. Nun hat Apple in Großbritannien erneut eine gerichtliche Niederlage erlitten. Eine Auszahlung von 7 Milliarden Dollar steht an. Die Anwälte von Apple schlugen daraufhin vor, dass sich das Unternehmen, anstatt eine unbefriedigende Summe zu zahlen, aus dem Vereinigten Königreich zurückziehen könnte.

Diese Aussage wurde vom Richter zunächst als substanzlose Drohung fehlinterpretiert, doch die Anwälte betonten, dass dies möglich sei. Realistisch betrachtet dürfte dieses Risiko natürlich verschwindend gering sein. Vielmehr zeigt der ganze Vorfall, dass das Patentrecht mit Stolpersteinen gespickt und reif für Ausbeutung ist. Selbst wenn Optis Wireless technisch korrekt ist, ist es fraglich, ob es für eine Firma, die nicht die Absicht hat, eigene Produkte zu entwickeln und die höchstwahrscheinlich nur existiert, um rechtliche Probleme zu provozieren, sinnvoll ist, das Patent löschen zu lassen. Was sind Ihre Gedanken dazu?

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