Bidens China-Politik: Balance zwischen Engagement und Abschreckung

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Nachdem er zum gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten erklärt wurde, hat Joe Biden, ein Spross des amerikanischen außenpolitischen Establishments, vorhersehbar versprochen, die globale Führungsrolle seines Landes und sein Engagement für eine liberale internationale Ordnung wiederherzustellen.

In einer unmissverständlichen Absage an den Neo-Isolationismus der Trump-Administration (“America First”) hat der neue US-Präsident versprochen, “die Welt anzuführen und sich nicht von ihr zurückzuziehen”.

Mit der größten Marine und der zweitgrößten Wirtschaft der Welt stellt China die größte Herausforderung für Bidens Hoffnungen dar, “Amerikas Rolle in der Welt wieder zu stärken”. Der Erfolg seiner Außenpolitik wird also weitgehend davon abhängen, wie er mit der Herausforderung China umgeht.

Als Präsident wird Biden nicht nur verhindern wollen, dass sich der sich anbahnende “Neue Kalte Krieg” zwischen den USA und China zu einem katastrophalen globalen Konflikt ausweitet, sondern auch den Wunsch des asiatischen Machtzentrums nach mehr regionalem und globalem Einfluss in Schach halten.

Um diese beiden Ziele zu erreichen, wird seine Regierung Peking in Bereichen von globalem Interesse wie Handel, Klimawandel und öffentliche Gesundheit ansprechen müssen, während sie gleichzeitig eine feste strategische Haltung gegen seine Aggressionen gegenüber seinen kleineren Nachbarn und internen Minderheiten einnehmen muss.

Washington hat China schon sehr lange falsch verstanden.

In den letzten Jahrzehnten, bis zum unerwarteten Machtantritt von Donald Trump, haben sowohl republikanische als auch demokratische Präsidenten naiv versucht, Chinas hegemoniale Ambitionen zu zähmen und das Land durch eine Kombination aus diplomatischem Engagement und umfassender wirtschaftlicher Verflechtung in eine demokratischere, offenere und freundlichere Macht zu verwandeln.

Im Gegenzug forderte Chinas autoritäre Führung nicht nur die von den USA geführte Ordnung heraus, sondern nutzte auch den neu gewonnenen Wohlstand des Landes, um die Macht weiter zu zentralisieren, abweichende Meinungen im In- und Ausland zu unterdrücken, ein gewaltiges Militär aufzubauen, um seine Muskeln in benachbarten Gewässern spielen zu lassen, und transkontinentale Infrastruktur-Investitionsprogramme zu starten, die zahllose Nationen in eine Schuldenfalle trieben.

Obwohl für seinen analytischen Scharfsinn bekannt, klammerte sich auch Präsident Barack Obama wie seine Vorgänger unglücklich an die Illusion, dass direktes Engagement und persönliche Diplomatie Chinas Verhalten ändern würden.

Sein stur risikoscheuer und übermäßig methodischer Ansatz in der Außenpolitik erwies sich für Peking jedoch als zu vorhersehbar und phantasielos, und so ebnete er in den acht Jahren seiner Amtszeit ungewollt den Weg für Chinas Pläne, die globale Ordnung nach seinen Interessen umzugestalten.

Die Obama-Regierung hat es wiederholt versäumt, ihre Verbündeten in der asiatisch-pazifischen Region vor Chinas Aggressionen zu schützen, am berüchtigtsten 2012 während des monatelangen Patt zwischen Manila und Peking um die Scarborough Shoal. Sie versäumte es auch, ein Jahr später sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, als China ein beispielloses Geo-Engineering-Projekt im umstrittenen Südchinesischen Meer begann und Felsen und Atolle in kürzester Zeit in einen massiven Militärkomplex verwandelte.

Mit Trumps Wahl zum Präsidenten im Jahr 2016 änderte sich die US-Außenpolitik gegenüber China deutlich – allerdings nicht unbedingt zum Besseren.

Mit dem Versprechen “Make America Great Again” verfolgte Trump einen konfrontativen Ansatz gegenüber Peking, indem er die USA und China als Antagonisten in einem neuen Kalten Krieg darstellte und Washingtons jahrzehntealte und weitgehend ineffektive Engagement-Politik gegenüber China beendete.

Doch während Obamas übermäßiges Vertrauen auf Engagement auf Kosten einer entschlossenen Abschreckung China ermutigte, führte das übermäßige Engagement seines populistischen Nachfolgers für chauvinistisches Gehabe, Handelskriege und Marine-Showdowns in asiatischen Gewässern auch dazu, dass Peking seine räuberische Politik verdoppelte. Darüber hinaus entfremdeten Trumps geopolitischer Unilateralismus, seine aufrührerische Rhetorik und sein Handelsprotektionismus wichtige US-Verbündete in Europa und darüber hinaus und stärkten Pekings Position gegenüber Washington auf der internationalen Bühne.

Kurz gesagt, weder Trump noch einer seiner jüngsten Vorgänger hat es geschafft, eine effektive China-Politik zu entwickeln, die diese wachsende globale Macht in Schach halten und gleichzeitig die Möglichkeit eines größeren Konflikts in Schach halten könnte.

Das bedeutet, dass der neue amerikanische Präsident die diskreditierte China-Politik nicht nur seines unmittelbaren Vorgängers Donald Trump, sondern auch seines früheren Chefs Barack Obama aufgeben muss, wenn er gegen Peking erfolgreich sein will. Stattdessen wird Biden gegenüber dem mächtigen Rivalen einen Goldlöckchen-Ansatz verfolgen müssen, der strategische Überzeugung mit diplomatischer Finesse verbindet.

Nichtsdestotrotz wird es wahrscheinlich ein gewisses Maß an Kontinuität zwischen der China-Politik der Trump- und der Biden-Administration geben. Immerhin gibt es in Washington inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens über die Notwendigkeit, gegenüber Peking “hart durchzugreifen”.

Biden selbst hat deutlich gemacht, dass er nicht länger eine Haltung der “strategischen Empathie” gegenüber China einnehmen will – eine Position, die er während seiner früheren Amtszeit als Obamas Vizepräsident berühmt gemacht hat.

Stattdessen argumentiert Biden nun, dass “die Vereinigten Staaten mit China hart ins Gericht gehen müssen” und zwar auf ganzer Linie

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