„Der einzige Feind der GERB kann momentan nur die GERB selbst sein“
Rumyana Zheleva hat den Beweis für die Richtigkeit dieser These geliefert
„Der einzige Feind der GERB kann momentan nur die GERB selbst sein“. Diese Äußerung machte der Vorsitzende der Partei GERB und Premierminister Bulgariens, Boiko Borisov, auf dem Parteitag im Januar. Ob er sich wohl hätte vorstellen können, dass er nur eine Woche später einen unwiderlegbaren Beweis für die Richtigkeit seiner Behautung erhalten würde, und zwar von Rumyana Zheleva? Nach einem getretenen Hund schmeißt man nicht mit Steinen, besagt ein bulgarisches Sprichwort. Richtig und logisch, doch wichtiger erscheint hier die Frage, warum es zu diesem spektakulären Fiasko mit der bulgarischen Kandidatin für die EU-Kommission gekommen ist. Darauf kann es nur eine Antwort geben: Rumyana Zheleva materialisiert die Vorstellung, wie schnell und leicht jemand an die Spitze der bulgarischen Politik gelangen kann, einfach weil es keine Kriterien gibt. Nach Boiko Borisov scheint in der bulgarischen Politik alles möglich. „Das adrette weiße Kostümchen reicht offenbar nicht als Garantie für Transparenz gegenüber Europa“ (nach Sasho Andreev von der Deutschen Welle). Mit ihrem weißen Kostüm und ihrer sprichwörtlichen Inkompetenz hat Zheleva als Vertreterin des kleinen Bulgarien die Gefahr real erscheinen lassen, dass sie die gesamte EU-Kommission von Jose Manuel Barroso mit sich in die Tiefe reißen könnte. Hier müssen wir eine Klammer aufmachen: Am Anfang gab es nur das Problem mit der Inkompetenz Zhelevas, doch durch seine Reaktion hat der bulgarische Ministerpräsident, der ihre Kandidatur aufgestellt hatte, die ganze Sache zu einem Problem der bulgarischen Regierung gemacht. Das Justizministerium, das Borisov unterstellt ist, hat den absurdesten Standpunkt in unserer Rechtsgeschichte formuliert: Es hat allen Abgeordneten erlaubt, eine Geschäftstätigkeit auszuüben und den Bezug von Gehältern vom Parlament für rechtswidrig erklärt. Mit anderen Worten, Zheleva hat nicht die Gesetze des Landes verletzt, weil die Geschäftsordnung der Volksversammlung kein Gesetz ist. Parlamentspräsidentin Tsetska Tsacheva machte, offenbar, von patriotischem Geist beseelt, eine noch tiefgründigere Bemerkung mit unverhüllt ermahnendem Unterton: „Jeder, der sich gegen Zheleva erklärt, erklärt sich gegen das Land!“
