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23.10.2009
Verlängerung der Fristen Für EU-Mittelverwendung

Die EU-Kommission versucht einen möglichst passenden Beschluss zur Verlängerung der Fristen für zurückbleibende Projekte,die mit Mitteln aus dem Kohäsionsfonds verwirklicht werden, zu fassen. Die Hauptsache ist die Forderung danach, dass der Beschluss für die nicht unproblematisch Mittel verwendenden Mitgliedsländer allgemein gültig sei, erklärte der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Pawel Samecki, der zu Besuch in Bulgarien ist.
Solche Probleme hat nicht nur Bulgarien. Tschechien, Polen, Spanien und Portugalien baten um eine Verlängerung der Fristen für die Verwendung von Geldmitteln aus dem Fonds. Die Frist Bulgariens läuft Ende des Jahres 2010 ab. Für zehn Jahre hat Bulgarien kaum ein Viertal der sich auf 1,6 Mrd. belaufenden Geldmittel verwendet, die unserem Land gewährt wurden.
Die EU-Kommission trifft die Entscheidung darüber in den nächsten Wochen, sagte Samecki, ohne die Einzelheiten zu verdeutlichen.
„Wir haben die Erlaubnis der EU, mit  dem Ausbau der Autobahn anzufangen, bekommen, obwohl wir noch nicht ganz bereit sind, behauptetete  der Premierminister Boyko Borisov nach dem Treffen mit dem EU-Kommissar. Wir baten darum und erreichten partnerisches Verständnis für das Problem.” Die Unterzeichnung der Verträge über das Wassernetz von Vratsa und Gabrovo erfolgt auch bald, sagte Borisov. Die Finanzierung  ist im Rahmen des operationellen Programms „Umwelt”. 
Der EU-Kommissar besucht heute noch die Baustelle der U-Bahn und besichtigt die Autobahn Trakya. Der Teilstrecke der U-Bahn wird mit Mitteln aus der EU fertiggestellt. Seine Länge beträgt 6,5 km. und die gesamte Höhe des Projekts beläuft sich auf 471 Mio. Euro. Der Ausbau der U-Bahn ist das einzige Projekt im Rahmen vom operationellen Programm Verkehr, das effektiv und produktiv betrieben wird. Pawel Samecki will noch prüfen, wie weit man mit dem Ausbau der Autobahn Lyulin um Sofia gekommen ist. Für die 19 km. lange Teilstrecke werden 148 Mio. Euro aufgewendet, die vom Ispa gewährt wurden.
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